Das 3. NKFWG hat zahlreiche Änderungen im Bereich der kommunalen Haushaltswirtschaft gebracht, insbesonder die Möglichkeit eines Verlusvortrages gemäß § 95 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 79 Abs. 3 S.2 GO NRW. Die vollständigen Gesetzesmaterialien und der Verlauf der Beratungen im Landtag können im Gesetzgebungsportal des Landtages Nordrhein-Westfalen abgerufen werden (vgl. https://www.landtag.nrw.de/home/dokumente/dokumentensuche/gesetzgebungsportal/suchergebnis-gesetze.html?suchwort=3.%20NKFWG%20NRW&ev=g&wp=18)

Der Beitrag behandelt die aktuelle Rechtslage nach dem 3. NKFWG NRW und diskutiert einige Auslegungsfragen, beispielsweise zur Rangfolge der Ausgleichsintrumente der §§ 79 und 95 GO NRW sowie mögliche Auswirkungen auf die Pflicht zur Aufstellung eines Hauhaltssicherungskonzepts.

vgl. Fritze, Christian: Haushaltsausgleich und Haushalts­sicherung nach dem 3. NKFWG NRW: Darstellung und Auslegungsfragen

ifV - Rechtspraxis R-2024/3

Der bereits im Mai 2023 veröffentlichete Beitrag (vgl.  Wirtschaftsinformatik & Management 2023 • 15 (2): 134–140) befasst sich mit der Zukunft des Process Mining als selbstlernendes Modell zur Intelligenten Prozessautomatisierung. Die Idee besteht darin, KI-Algorithmen zu nutzen, um  selbstständig Prozesse zu erkennen und zu verbessern. Den vollständigen Text finden Sie hier. (Quelle: Internt Research Gate, Abruf am 24-09-10)

Process Mining ist eine Technologie, die es ermöglicht, Geschäftsprozesse durch die Analyse von Daten aus Informationssystemen zu visualisieren und zu optimieren. In den letzten Jahren haben einige Kommunen und Stadtverwaltungen in Deutschland begonnen, Process Mining einzusetzen, um ihre Abläufe zu verbessern und die Effizienz zu steigern. Hier sind einige Berichte und Beispiele über den Einsatz von Process Mining in Kommunen und Stadtverwaltungen (aktuelle Internetabfrage mit ChatGPT  4.0 v. 10.09.2024)

Die CHE Kommunalberatung hat in Zusammenarbeit mit dem ifV Institut für Verwaltungswissenschaften bereits im vergangenen Jahr begonnen, mit interessierten Verwaltungen den Einsatz von Process Mining (ProM) zu erproben. Die bisherigen Erfahrungen werden im Rahmen von Whitepapers und Seminarangeboten im Weiterbildungsbereich des ifV bereitgestellt (siehe Seminarangebot am 1. und 2. Oktober 2024)

Auf die bereit 2022 veröffentliche Kurzstudie von Frank Morelli/Sobiah Abdullah/Tim Bodenstab/Roland Kreutzer sei erneut hingewiesen. Sie enthält interessante Hinweise auf die Voraussetzungen und Herausforderungen bei Einsatz von Process Mining in öffentlichen Verwaltungen, insbesondere Hinsichtlich Datenbereitstellung und der Entwicklung von prototypischen Modellen. Durch die zunehmende Anzahl von ProM-Projekten werden diese Fragen dringender denn je. CHE beteiligt sich über die Kooperation mit dem Institut für Verwaltungswissenschaften ebenfalls an der Entwicklung solcher allgemein verwendbaren Prototypen. Bei weiteren Fragen gerne Anfrage über www. info@che-kommunalberatung.de

Das Institut für Verwaltungswissenschaften in Gelsenkirchen (www.ifV.de) hat die Zusammenfassung der Fachgespräche im Rahmen des "Barcamp Rechnungsprüfung am 27 Juni 2024 – Dokumentation des Diskussionsstandes" als Informationsangebot für interessierte Rechnungsprüfende online gestellt (unter Publikationen des ifV/Materialien). CHE hat als Moderator einiger Sessions mitgewirkt.

Zum 30.09. d.J. endet  in NRW nach wie vor die gesetzliche Aufstellungspflicht für kommunale Gesamtabschlüsse. Für diejenigen Kommunen in NRW die noch einen Gesamtabschluss aufstellen müssen weil die Befreiungsmöglichkeiten gemäß § 116a GO nicht greifen, stellt sich wegen § 116 Abs. 4 GO die Frage nach den Auswirkungen der Änderungen der GO durch das 3. NKFWG auf den Gesamtabschluss. Insbesondere die Möglichkeit eines Verlustvortrages auf Ebene des Jahresabschlusses der Kommune wirkt de lege lata möglicherweise auf den Gesamtabschluss - genauer auf Bilanz und Eigenkapitalspiegel aus. Soweit erkennbar haben sich auch GPA und einschlägige Fachverbände hierzu noch nicht geäußert. Da bislang (Stand 01. September 2024) weder KomHVO noch der VV Muster angepasst wurden, stellt sich die Frage nach örtlicher Eigeninitiative. CHE begleitet seit vielen Jahren Kommunen bei der Erstellung oder Prüfung von Gesamtabschlüssen und hat einen Lösungsvorschlag erarbeitet. Anfragen richten Sie bitte an info@che-komunalberatung.de

Für die Teilnahme an Aus- und/oder Weiterbildungsangeboten oder vor dem Erwerb von kostenpflichtigen Online-Schulungen ist es oft hilfreich, seine eingenen Sachkenntnisse richtig einzuschätzen. Das dient vor allem dem Zweck, sich vor Überforderung oder Enttäuschungen zu schützen und gilt wohl insbesondere für Schulungen mit Excelbezug. Eine Checkliste zur Orientierung finden Sie unten (Datei herunterladen).